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Demokratiesicherung in der Europäischen Union: Studie zu einem Dilemma. Im Auftrag und in Zusammenarbeit mit der Heinrich-Böll-Stiftung

Demokratiesicherung in der Europäischen Union: Studie zu einem Dilemma. Im Auftrag und in Zusammenarbeit mit der Heinrich-Böll-Stiftung
Kataloginformation
Feldname Details
Vorliegende Sprache ger
ISBN 978-3-16-155731-6
Name Möllers, Christoph ¬[VerfasserIn]¬
Schneider, Linda ¬[VerfasserIn]¬
Name ANZEIGE DER KETTE Schneider, Linda ¬[VerfasserIn]¬
T I T E L Demokratiesicherung in der Europäischen Union
Zusatz zum Titel Studie zu einem Dilemma. Im Auftrag und in Zusammenarbeit mit der Heinrich-Böll-Stiftung
Auflage 1st ed.
Verlagsort Tübingen
Verlag Mohr Siebeck
Erscheinungsjahr 2018
2018
Umfang 1 online resource (176 p.)
Notiz / Fußnoten Online resource; title from title screen (viewed July 28, 2022)
Titelhinweis Erscheint auch als (Druck-Ausgabe)ISBN: 978-3-16-155731-6
ISBN ISBN 978-3-16-156199-3
Klassifikation LA;LB;LBB;LN;LN
LAW
9778
LA
LB
LBB
LN
LND
LAW000000
LAW001000
LAW018000
LAW051000
LAW075000
LAW089000
330
Kurzbeschreibung Die Studie untersucht die rechtlichen und politischen Mechanismen der mitgliedstaatlichen Demokratiesicherung durch die Europäische Union. Die Erwartung, mit dem Beitritt zur Union würden die demokratischen Ordnungen in den Mitgliedstaaten stabilisiert, wurde enttäuscht. Die Fälle Ungarns und Polens zeigen, wie demokratische Rechtsstaaten in autoritäre Ordnungen umschlagen können. In diesem Zusammenhang werden die bestehenden Reaktionsmechanismen der Europäischen Union kritisch analysiert, insbesondere das Verfahren des Art. 7 EUV und der EU-Rahmen zur Stärkung des Rechtstaatsprinzips, die bisherigen Interventionen der Unionsorgane untersucht und die aktuell in der Literatur vorgestellten institutionellen Lösungswege bewertet. Insbesondere widmet sich die Studie der bislang unterschätzten Frage, auf Grundlage welcher Kriterien und unter welchen Bedingungen es legitim sein kann, das politische Abgleiten eines Mitgliedstaats durch Intervention der Europäischen Union anzugehen. Hierfür wird ein demokratiespezifisches Kernelement herausgearbeitet: der Schutz potentieller künftiger Mehrheiten. Der Zustand der innerstaatlichen Ordnung ist danach anhand des Zustandes der Opposition und ihrer institutionellen Möglichkeiten, zu einer Mehrheit zu werden, zu bestimmen. Dieses Kriterium lässt sich wiederum mit Blick auf drei Rechtsgebiete entfalten: Wahlen, Freiheit der Berichterstattung und richterliche Unabhängigkeit.
SWB-Titel-Idn 1811929559
Signatur E-Book UTB-scholars EBS
Bemerkungen Elektronischer Volltext - Campuslizenz
Elektronische Adresse $uhttps://elibrary.utb.de/doi/book/10.1628/9783161561993
Internetseite / Link Verlag
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