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¬Die¬ Pflicht zur rahmenbeschlusskonformen Auslegung nationalen Rechts: Zur Begründung und Reichweite der Konformauslegungspflicht im Rahmen der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen
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Kataloginformation
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Kataloginformation
Feldname
Details
Vorliegende Sprache
ger
Hinweise auf parallele Ausgaben
375504451 Buchausg. u.d.T.: ‡Röcker, Isabel: ¬Die¬ Pflicht zur rahmenbeschlusskonformen Auslegung nationalen Rechts
ISBN
978-3-642-33698-0
Name
Röcker, Isabel
T I T E L
¬Die¬ Pflicht zur rahmenbeschlusskonformen Auslegung nationalen Rechts
Zusatz zum Titel
Zur Begründung und Reichweite der Konformauslegungspflicht im Rahmen der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen
Verlagsort
Berlin, Heidelberg
Verlag
Springer
Erscheinungsjahr
2013
2013
Umfang
Online-Ressource (XXIII, 410 S, digital)
Reihe
Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht, Veröffentlichungen des Max-Planck-Instituts für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht ; 238
Titelhinweis
Buchausg. u.d.T.: ‡Röcker, Isabel: ¬Die¬ Pflicht zur rahmenbeschlusskonformen Auslegung nationalen Rechts
ISBN
ISBN 978-3-642-33699-7
Klassifikation
LB
LAW051000
341.2422
KJ-KKZ4999
PS 2760
PH 6135
Kurzbeschreibung
Einleitung -- Der einschlägige primärrechtliche Rahmen -- Begründung einer unionsrechtlichen Pflicht zur rahmenbeschlusskonformen Auslegung -- Parallele Ableitung einer Konformauslegungspflicht aus deutschem Recht -- Grundfragen einer rahmenbeschlusskonformen Auslegung -- Inhalt und Grenzen der Pflicht zur rahmenbeschlusskonformen Auslegung -- Ausblick: Die Pflicht zur rahmenbeschlusskonformen Auslegung und der Vertrag von Lissabon -- Schlussbetrachtung.
2. Kurzbeschreibung
Die Arbeit knüpft an die durch den Gerichtshof der Europäischen Union festgestellte Pflicht an, nationales Recht rahmenbeschlusskonform auszulegen. Die Thematik ist angesichts der Fortgeltung der bisher erlassenen Rahmenbeschlüsse auch nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon am 01.12.2009 weiterhin von wissenschaftlichem Interesse. Ein Schwerpunkt besteht in der Bewertung der Begründung dieser Pflicht, insbesondere angesichts der unterschiedlich zu bewertenden Rechtsnatur von PJZS und Gemeinschaft. Einbezogen werden die vom Europäischen Gerichtshof vorgebrachten Argumente der Unionstreue sowie der Effektivität des unionsrechtlichen Vorabentscheidungsverfahrens. Des Weiteren werden Vorgaben für die inhaltliche Ausgestaltung der Konformauslegungspflicht gegeben. Inhalt und Grenzen der unionsrechtlichen Pflicht zur rahmenbeschlusskonformen Auslegung werden unter Einbeziehung der Rechtsnatur der „dritten Säule“ und deren Spezifika sowie deren Regelungsmaterie Strafsachen konkretisiert. Die im Zusammenhang mit richtlinienkonformer Auslegung bestehenden Fragestellungen und Problematiken werden aufgegriffen und für die rahmenbeschlusskonforme Auslegung arretiert.
1. Schlagwortkette
Europäische Union
Rahmenbeschluss
Mitgliedsstaaten
Innerstaatliches Recht
Auslegung
SWB-Titel-Idn
375375538
Signatur
Springer E-Book
Bemerkungen
Elektronischer Volltext - Campuslizenz
Elektronische Adresse
$uhttp://dx.doi.org/10.1007/978-3-642-33699-7
Internetseite / Link
Resolving-System
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