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¬Die¬ Einschränkbarkeit des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs im Einzelfall

¬Die¬ Einschränkbarkeit des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs im Einzelfall
Kataloginformation
Feldname Details
Vorliegende Sprache ger
Hinweise auf parallele Ausgaben 403263913 Druckausg.: ‡Sonnenberg, Marcus: ¬Die¬ Einschränkbarkeit des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs im Einzelfall
ISBN 978-3-658-04812-9
Name Sonnenberg, Marcus
T I T E L ¬Die¬ Einschränkbarkeit des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs im Einzelfall
Verlagsort Wiesbaden
Verlag Springer Gabler
Erscheinungsjahr 2014
2014
Umfang Online-Ressource (XIV, 299 S, online resource)
Reihe SpringerLink. Bücher
Notiz / Fußnoten Description based upon print version of record
Weiterer Inhalt Zweckrichtung des patentrechtlichen UnterlassungsanspruchDie eBay-Rechtsprechung des US Supreme Court -- Rechtsmissbrauch mittels patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs.- Patent- und kartellrechtliche Zwangslizenz.
Titelhinweis Druckausg.: ‡Sonnenberg, Marcus: ¬Die¬ Einschränkbarkeit des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs im Einzelfall
ISBN ISBN 978-3-658-04813-6
Klassifikation LNC
LBBM
LAW014000
346.430486
330
HB73
PE 715
Kurzbeschreibung Zweckrichtung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruch -- Die eBay-Rechtsprechung des US Supreme Court -- Rechtsmissbrauch mittels patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs.- Patent- und kartellrechtliche Zwangslizenz.
2. Kurzbeschreibung Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch verleiht dem Inhaber ein grundsätzlich unbeschränktes Ausschließlichkeitsrecht. Dies bereitet Schwierigkeiten, wenn der Unterlassungsanspruch ausschließlich als Drohmittel eingesetzt wird, um möglichst hohe (Lizenz-)Erlöse zu erzielen. Hierbei kann es zum Konflikt zwischen dem Patent als verkehrsfähigem Wirtschaftsgut und den sonstigen Schutzzwecken der Rechtsgewährung von Patentrechten kommen. Marcus Sonnenberg untersucht problematische Fallkonstellationen und erläutert, unter welchen Voraussetzungen eine Einschränkung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs, auch im Hinblick auf die Zwecke und Funktionen dieses Rechts, nach internationalen, europäischen und nationalen Vorgaben möglich und geboten ist. Dabei zieht der Autor aufgrund der besonderen Bedeutung solcher Fallkonstellationen in den USA auch die US-amerikanische Rechtslage vergleichend hinzu. Der Inhalt · Zweckrichtung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruch · Die eBay-Rechtsprechung des US Supreme Court · Rechtsmissbrauch mittels patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs · Patent- und kartellrechtliche Zwangslizenz Die Zielgruppen · Dozierende und Studierende der Wirtschafts- und Rechtswissenschaften mit den Schwerpunkten Immaterialgüterrecht bzw. Gewerblicher Rechtsschutz · Richter und Rechtsanwälte aus dem Bereich des Patentrechts Der Autor Dr. Marcus Sonnenberg promovierte am Exzellenzcluster Normative Ordnungen (Lehrstuhl von Herr Prof. Dr. Alexander Peukert) der Goethe-Universität Frankfurt am Main. .
1. Schlagwortkette Deutschland
USA
Europäische Union
Deutschland
USA
Unterlassungsanspruch
Beschränkung
Patentrecht
Rechtsmissbrauch
Zwangslizenz
Kartellrecht
Rechtsvergleich
SWB-Titel-Idn 402417178
Signatur Springer E-Book
Bemerkungen Elektronischer Volltext - Campuslizenz
Elektronische Adresse $uhttp://dx.doi.org/10.1007/978-3-658-04813-6
Internetseite / Link Resolving-System
Siehe auch Volltext
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